Publikationen

Am 01.07.2020 gaben Dr. Helmut Schwärzler und Mag. Sara Sahranavard in der Webinarreihe unter dem Motto „AssetProtection – Next Generation – Transparenz & Qualität“ einen Überblick über die Liechtensteinischen Stiftungen und Trusts. Alle Vorträge können nun auch online abgerufen werden. 

Die Mediation ist meist nicht die erste Wahl, wenn es um die Streitbeilegung in Stiftungen geht. Zu Unrecht, wie dieser Beitrag von Mag. Melanie Burtscher zeigt: (Familien-)Stiftungen zeichnen sich durch einen beschränkten Kreis an Stiftungsbeteiligten aus, welche nicht selten in verwandtschaftlichen Beziehungen zueinander stehen. Konflikte zwischen diesen Akteuren sind damit regelmässig „echte“ Familien- und Erbschaftsstreitigkeiten, welche sich durch Einbringung des Familienvermögens in die Stiftung auf die Stiftungsebene verlagern. Oft besteht in solchen Konstellationen nicht nur der Wunsch nach einer Lösung des aktuellen Konflikts, sondern auch nach der (Wieder-) Herstellung des Beziehungsfriedens. Die Mediation bietet dafür weit über die Möglichkeiten von Gerichtsverfahren hinausgehendes Potential zur Aufarbeitung des Konflikts auf verbindliche, aber einvernehmliche Art und ist dabei wesentlich kostengünstiger als das Schiedsverfahren. Auch die im Gesellschaftsrecht wurzelnden Konflikte betreffend die Rechte und Pflichten der Stiftungsbeteiligten eignen sich in höchstem Masse zur Lösung im Rahmen der Mediation. So haben sich nicht nur die Bedingungen am Finanzplatz in den vergangenen Jahren entscheidend geändert. Vielmehr kommt es derzeit zusätzlich in vielen Stiftungen zum „Generationenwechsel“ sowohl auf Seiten der Stiftungsverwaltung als auch auf Seiten der Begünstigten. Die Konsequenz sind nicht selten Informationsdefizite sowie eine fehlende Vertrauensbeziehung zwischen den Stiftungsbeteiligten. In solchen Situationen eignet sich die Mediation auch aufgrund ihres besonderen Vertraulichkeitsschutzes als Rahmen zur Erörterung von Unklarheiten, zur Beseitigung von Missverständnissen sowie zur Schaffung einer fundierten Gesprächsbasis. Es ist daher unser Appell, bei Konflikten in Stiftungen öfter auf die Mediation zurückzugreifen – zur Entwicklung einer StreitKULTUR und zur Förderung der Interessen beider Parteien. Sollten Sie Fragen haben oder Informationen benötigen, können Sie uns jederzeit sehr gerne kontaktieren.

Dr. Alexander Amann und Schwärzler Rechtsanwälte entwickelten mit der SKS (Stiftung für Konsumentenschutz, Schweiz) ein Klageverfahren, um auch in der Schweiz Ansprüche von betroffenen Fahrzeughaltern betreffend des VW-Abgasskandals geltend machen zu können. Ende 2017 wurde die umfangreiche Schadenersatzklage der rund 6‘000 Geschädigten beim Handelsgericht in Zürich eingereicht. Im Dezember 2019 wies das Handelsgericht Zürich die Schadenersatzklage zurück, weil der SKS die Prozessfähigkeit zur Erhebung der Schadenersatzklage fehlen würde. Dr. Alexander Amann und die SKS (Stiftung Konsumentenschutz Schweiz) geben sich mit dem Nichteintretens-Entscheid des Zürcher Handelsgerichts vom Dezember 2019 nicht zufrieden und ziehen nun vor das Bundesgericht. Den Beitrag im Medienspiegel vom 28./29.01.2020 mit den wichtigsten Eckdaten finden Sie anbei.

Intransparenz, zu hohe Kosten und Interessenskollisionen – der Treuhandsektor Liechtensteins sah sich in der Vergangenheit starker Kritik ausgesetzt. Um sicherzustellen, dass die Kunden des Finanzmarktes zukünftig wieder bestmöglich betreut werden, hat die Liechtensteinische Treuhandkammer ihre Standesrichtlinien geändert. Wie dies gemacht wurde und welche Möglichkeiten sich dadurch für Kunden, die das Vertrauen in den Treuhänder verloren haben, ergeben, zeigt der nachfolgende Artikel. Artikel von Dr. Helmut Schwärzler, MMag. Martin Hermann und Mag. Sara Sahranavard, Die Privatstiftung (PSR), Ausgabe 2/2019

Asset Recovery Liechtenstein 2015 befasst sich mit zahlreichen Aspekten des liechtensteinischen Zivil- und Strafrechts und der Wiedererlangung von Vermögenswerten (asset recovery) mit verfahrensrechtlichen Massnahmen. Die Publikation bietet einen ausführlichen Überblick über mögliche Massnahmen in Fällen der zivil- und strafrechtlichen Wiedererlangung von Vermögenswerten, welche einen wesentlichen Erfahrungs- und Praxisbereich des Autors darstellt. Das materielle Zivilrecht bietet weitläufige Möglichkeiten, verlorene oder entzogene Vermögenswerte zurückzufordern und wiederzuerlangen beispielsweise mittels Schadenersatzansprüchen, Ansprüchen aus unerlaubter Handlung, Bereicherungsansprüchen, Herausgabe von Eigentum sowie anschliessende Vollstreckung. Weiters bietet es einige effektive Massnahmen, um bestehende Ansprüche zu sichern und weitere Verfügungen über die Vermögenswerte und weitere Verluste mittels einstweiliger Verfügung und anderer vorläufiger Massnahmen zu sichern. Das Straf- und das Strafverfahrensrecht enthalten mehrere Regelungen über die Sperre und Beschlagnahme von Vermögenswerten im Zusammenhang mit einer Straftat sowie Massnahmen für den Verfall und Einziehung von Erlösen aus Straftaten durch Verfalls- und Abschöpfungsverfahren des Staates und auch zum Nutzen eines Opfers und Betroffenen. Darüber hinaus bietet Liechtenstein als Mitglied des Europäischen Übereinkommens über die Rechtshilfe in Strafsachen und anderer multilateraler Übereinkommen Rechtshilfe gegenüber ausländischen Staaten in Strafrechtsfällen über die Wiedererlangung von Vermögenswerten. (Veröffentlicht von Dr. Matthias Niedermüller, Schwärzler Rechtsanwälte in: Asset Recovery 2015, in 26 jurisdictions worldwide; “Getting the Deal through”, Law Business Research Ltd., 2015.)

Die Organe einer Gesellschaft sind verpflichtet, alle Beschränkungen einzuhalten, die durch Gesetz, Statuten und andere gesellschaftsrechtliche Vorgaben festgesetzt sind. Werden diese weitreichenden und im geschäftlichen Alltag vielfach nur schwer zu überblickenden, gesetzlichen und vertraglichen Rahmenbedingungen nicht eingehalten, so sehen sich die Entscheidungsträger von Unternehmen vielfach mit Haftungsfragen konfrontiert. (Artikel von Dr. Helmut Schwärzler, erschienen in der Wirtschaft Regional 03/2013)

Das Internet bietet zahlreiche Chancen und Möglichkeiten, birgt aber auch Risken. Heute ist es so einfach wie nie zuvor, Informationen und Ideen global auszutauschen. Online-Foren, Blogs, Gästebücher usw. bieten jedem Internetbenutzer die Möglichkeit, seine persönliche Meinung mit einem Click einem Millionenpublikum kundzutun. Wie in der realen Welt bestehen allerdings auch im Internet Grenzen, wenn es etwa um Beleidigungen oder Verhetzungen geht. Durch die automatische Publizität im Netz werden zahlreiche strafrechtliche Qualifikationen sofort erreicht, welcher sich der einzelne Internetuser in den meisten Fällen gar nicht bewusst ist. Internetüberwachung ist eines der Schlagworte der letzten Monate. Neben zahlreichen OGH-Entscheidungen wird hierbei insbesondere auf ein aktuelles Urteil des EuGH Bezug genommen, welches die komplette österreichische höchstgerichtliche Rechtsprechung in Bezug auf das Internet in Frage stellen dürfte. (Dr. Dominik Schatzmann, Meinungsfreiheit im Internet, erschienen im Verlag Österreich)

Die Bewältigung von Konflikten unter Zuhilfenahme von Gerichten ist meist nicht nur zeit- und kostenaufwendig sondern auch mit emotionalen Belastungen verbunden. Trotz des daraus erwachsenden Bedürfnisses Streitigkeiten aussergerichtlich zu lösen ist der Anteil der Schiedsgerichts- und Mediationsverfahren im Verhältnis zu den eingeleiteten gerichtlichen Verfahren verschwindend klein. Während im Hinblick auf die Mediation in Bezug auf familienrechtliche Angelegenheiten hier durchaus von einem Wandel auszugehen ist, werden Wirtschaftsstreitigkeiten nach wie vor verhältnismässig wenig im Wege der Mediation oder des Schiedsverfahrens gelöst. (Artikel von Dr. Helmut Schwärzler, erschienen im Liechtenstein Journal 4/2011)

Auch wenn dies vor einigen Jahren noch völlig ausgeschlossen schien hat Liechtenstein nunmehr innerhalb eines Jahres Steuerabkommen (Tax Information Exchange Agreements und Doppelbesteuerungsabkommen) mit 14 Staaten abgeschlossen. Ziel dabei ist es von der sogenannten „Black-List“ der OECD gestrichen zu werden, wofür der Abschluss einer bestimmten Anzahl solcher Abkommen Voraussetzung ist. (Artikel von Dr. Helmut Schwärzler und Dr. Dominik Schatzmann, erschienen im Liechtenstein Journal 1/2010)